Meine Themen

Das gute Leben für Alle schaffen wir nur…

… mit starken Städten und Gemeinden!

WIR MACHEN UNSERE

KOMMUNEN STARK FÜR…

… den großen Wurf beim Klimaschutz!

Eine Verkehrswende, die innerhalb der nächsten 15 Jahre die Hälfte allen Autoverkehrs überflüssig macht, das ist keine Utopie. Das muss unser Ziel sein, wenn wir das 1,5 Grad Ziel nicht verfehlen wollen. Wir brauchen alltagstaugliche Fahrradinfrastruktur und öffentlichen Personennahverkehr auch und vor allem zwischen den Milchkannen auf der Landkarte!

Die Verkehrswende, aber auch die Energie- und Bau- und Wärmewende gestalten Kommune direkt vor unserer Haustür. Dafür brauchen die Kommunen eine Bundesregierung die die Voraussetzungen schafft, mit ihnen an einem Strang zieht und die Städte, Gemeinden und Landkreise als wichtige Partner*innen für den Klimaschutz betrachtet.

Verkehrswende jetzt!

… ein stabiles Gesundheitswesen!

Die Corona-Pandemie hat uns im letzten Jahr gezeigt, wie wichtig ein stabiles Gesundheitssystem ist und auf was für wackeligen Beinen unser eigenes Gesundheitswesen steht. Anreize zur Gewinnmaximierung und ein wachsender Kostendruck beherrschen unsere Krankenhauslandschaft und destabilisieren. Mit unserer öffentlichen Daseinsvorsorge wird um Gewinne gezockt.

Der zunehmende Kostendruck und die prekäre finanzielle Situation der Kommunen haben dazu geführt, dass nur noch 40 % der Krankenhausbetten in Niedersachsen in kommunalen Krankenhäusern stehen. Kommunen werden aber in Zukunft Garant für eine flächendeckende, verlässliche Gesundheitsinfrastruktur, nicht nur im Krankenhaussektor, sein. Wir machen sie dafür stark!

Maske auf! – Das Gesundheitssystem ist auch ohne dich schon broke genug.

… die richtig gute Kinderbetreuung!

Während des letzten Pandemiejahres, haben wir erlebt, wie wichtig verlässliche professionelle Kinderbetreuung für unsere Gesellschaft ist. Auch außerhalb von Krisenzeiten hakt es in Deutschland bei der Kinderbetreuung. Arbeit in Schichtsystemen oder an Samstagen, wie sie für viele Menschen ganz normal ist, wird in unseren Kinderbetreuungsangeboten viel zu oft nicht berücksichtigt.

Damit Kommunen ein Kinderbetreuungsangebot schaffen können, dass durch ein Netz von Kindertagesstätten und kostenlosen Kindertagespflegepersonen, den Lebensrealitäten von Eltern gerecht wird und gleichberechtigte berufliche, wie gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, und gleichzeitig Erzieher*innen endlich würdige Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen ermöglichen können, brauchen Kommunen massive finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern. Das muss es uns Wert sein!

Betreuungszeiten von 8 bis 15 Uhr decken sich nicht mit den Lebensrealitäten von Familien!

So machen wir unsere Kommunen stark!

Um unsere grüne Vision, vom guten Leben für Alle, wahr werden zu lassen, müssen wir unsere Kommunen stark machen, finanziell wie personell. Für strukturell unterfinanzierte Kommunen, muss eine strukturell andere Finanzierung her, die nicht mehr nur von der aktuellen wirtschaftlichen Lage der Unternehmen vor Ort abhängt, sondern sich viel mehr an den Herausforderungen misst, die Kommunen bewältigen müssen.

Dafür müssen wir die Gewerbesteuer weiterentwickeln, hin zu einer Gemeindewirtschaftssteuer, die den kommunalen Haushalt stabilisiert. Darüber hinaus ist es wichtig, dass wir das Konnexitätsprinzip konsequenter umsetzen und Kommunen wirklich und umfassend für die Leistungen bezahlt werden, die sie im Auftrag von Bund und Ländern erbringen. Den Katalog der kommunalen Pflichtaufgaben müssen wir erweitern, denn es ist einfach absurd davon auszugehen, dass Kommunen Klimaschutz in Zukunft als freiwillige Aufgabe meistern können.

Strukturell unterfinanzierte Kommunen benötigen strukturell andere Finanzierung!