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Mit Jann-Luca Künßberg habe ich für den HarzKurier über eins meiner Herzensthemen, das Empowern von Kommunen, gesprochen! Wie ihr hier in den letzten Wochen sehen konntet, kämpfe ich in Berlin für die finanzielle Entlastung von Kommunen durch die Übernahme von Altschulden durch den Bund und die Länder.

159 Milliarden Euro – so viel Geld fehlt in unseren Kommunen für die notwendigen Investitionen in Klimaschutz, Infrastruktur und Daseinsvorsorge! Wenn wir heute in Klimaschutz, Schulen und gute Wasser- und Energienetze investieren, bleiben wir morgen nicht auf hohen Kosten sitzen. Den kommunalen Investitionsstau verringern wir auch dadurch, dass wir strukturschwache Kommunen gezielt entlasten.

In den letzten Wochen und Monaten gehen überall in Deutschland Pflegende auf die Straßen und streiken für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Egal ob Anstellung am Universitätsklinikum, beim kommunalen Krankenhaus oder beim privaten Pflegedienst – die Arbeitsbedingungen müssen sich verbessern!

Zum Klima- und Transformationsfonds und zum Osterpaket der Bundesregierung: „Wenn wir jetzt in den massiven Ausbau von Wind und Solar sowie mehr Energieeffizienz investieren, hilft das nicht nur im Kampf gegen die Klimakrise, sondern wir stellen die Weichen für eine sicherere Versorgung mit preiswerter und erneuerbarer Energie.

Am Montag war ich beim parlamentarischen Abend des DGB-Bundeskongress in Berlin. Und auch im Gespräch mit Paulina Kracht von ver.di Niedersachsen ist mir einmal mehr klar geworden: In unseren Kommunen braucht es vor allem eines – gute Fachkräfte.

💰Überschuldete Kommunen brauchen jetzt endlich auch Unterstützung aus dem Bund. Das hat Christian Lindner am Wochenende betont und mein Kollege Stefan Schmidt und ich haben uns dazu jetzt auch geäußert, denn vor Ort werden die großen Aufgaben unserer Zeit von den Städten, Gemeinden und Landkreisen geschultert:

Am Freitag hatten wir als ganzes Team unsere zweite Büroklausur. Unsere letzte Klausur als vollständiges Team im Harz, ist jetzt schon drei Monate her – höchste Zeit, uns als Team weiter kennenzulernen

Vor kurzem habe ich grünen Kommunalpolitiker*innen aus ganz Niedersachsen die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative vorgestellt. Diese unterstützt Städte, Gemeinden und Landkreise bei Klimaschutzprojekten

Zum Tag der Arbeit erklärt Karoline Otte, grüne Bundestagsabgeordnete für Goslar-Northeim-Osterode: „Der diesjährige Tag der Arbeit findet in einer Zeit statt, die von großen Herausforderungen geprägt ist.

👆 Meine heutige Rede im Bundestag zum Antrag der Union über „Impulse für Einzelhandel und Innenstädte“. Wir als grüne Bundestagsfraktion setzen uns für Städte mit Zukunft ein, in denen es Räume für alle, insbesondere für Kinder und Jugendliche gibt.