HARZGUSS ZORGE: TRANSFORMATION IM LÄNDLICHEN RAUM

Bild: Ant Rozetsky 

Die in meinem Wahlkreis ansässige Eisengießerei Harz Guss Zorge will und muss einen momentan mit Koks befeuerten Schmelzofen durch einen Elektro-Ofen ersetzen, um die Produktion klimaneutral umzustellen. Das Unternehmen ist bereit, die millionenschwere Investitionen zu stemmen, doch es fehlt an einer geeigneten Stromtrasse. 

Lange Zeit sah es so aus, dass die 450 Arbeitsplätze ernsthaft in Gefahr stünden, weil die Elektrifizierung des Unternehmens sich sehr schwer gestaltet. Nach vielen Gesprächen, Diskussionsrunden und Initiativen seitens des Bürgermeisters, Landrates, der Wirtschaftsförderung, der regionalen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie des Unternehmens selbst, scheint ein Bau einer passenden Trasse nun endlich greifbarer zu werden.

Dieses Beispiel zeigt gut, wie zentral die Bereitstellung von Infrastruktur insbesondere im sogenannten strukturschwachen Raum ist, um eine sozial-ökologische Transformation gelingen zu lassen, um schlussendlich dem Versprechen von gleichwertigen Lebensverhältnissen näher zu kommen. 🌻

Quelle: NDR Niedersachsen

FLÜCHTENDE AUS DER UKRAINE: WAS KOMMUNALPOLITIKER:INNEN JETZT WISSEN MÜSSEN

Hunderttausende Menschen suchen in Deutschland Schutz vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Städte und Gemeinden haben in den vergangenen Wochen tausende Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen und bereiten sich darauf vor, dies auch in Zukunft zu tun. Hier findet ihr jetzt ein Dokument der Bundestagsfraktion, dass zusammenfasst, was wir von Bundesebene aus tun, um die Aufnahme Geflüchteter zu unterstützen und was auf kommunaler Ebene momentan getan werden kann, denn Kommunalpolitiker*innen sind auch hier oft die ersten Ansprechpartner*innen.

Das Dokument werden wir regelmäßig aktualisieren, bei Fragen schreibt mir gerne hier oder per Mail an mein Büro. Wenn ihr selbst Kommunalpolitik macht und dementsprechend vernetzt seid oder selbst Kommunalpolitiker*innen kennt, dann teilt gerne diesen Post bzw. das Dokument mit ihnen!

EIN TAG IN BRAUNSCHWEIG

🌻 Wie ich hier schon ein paar Mal erwähnt habe, bin ich als GRÜNE Bundestagsabgeordnete nicht nur für meinen eigenen Wahlkreis, sondern auch für die Stadt Braunschweig zuständig. Deshalb stehen in meinem Kalender regelmäßig „Braunschweig-Tage“. So ein Tag war gestern und das ist passiert: 

🏙 Ich habe die tollen Menschen hinter dem sehr coolen und wichtigen Projekt „Gläserne Stadt Barunschweig“ des AWO Jugendwerks kennenlernen dürfen. Hier gehts darum, Jugendlichen durch das Kennenlernen verschiedener Einrichtungen und Institutionen ihre Stadt näher zu bringen. So wird politische Bildung, ein Verständnis für die Arbeit von Kommunen vor Ort und kommunale Partizipation gestärkt.

🏛 Außerdem habe ich mich mit Thorsten Kornblum, dem Braunschweiger Oberbürgermeister getroffen. Wir haben unter anderem über das kommunale Krankenhaus in Braunschweig gesprochen, denn wir müssen im Bund zügig vorankommen mit der Umstrukturierung der Krankenhausfinanzierung. Gerade für eine gute Grundversorgung ist es wichtig, andere finanzielle Schwerpunkte zu setzen. Das ist nicht nur entscheidend für die Versorgung im ländlichen Raum, auch große, gerade kommunale Krankenhäuser warten dringend auf diese Reform.

👩‍💻 Zum Schluss war ich dann noch zu Besuch bei Marion Lenz, der Gleichstellungsbeauftragen der Stadt: Sie hat deutlich gemacht, was für eine wichtige Rolle Kommunen im Kampf für eine Gesellschaft übernehmen, in der Frauen sicher und gleichberechtigt leben können. In Braunschweig selbst passiert sehr viel, um Gewalt an Frauen vorzubeugen und Frauen, die von Gewalt betroffen sind, zu helfen – danke den großartigen Frauen in Braunschweig die immer wieder dafür kämpfen, dass hier so viele Gelder und Ressourcen so wertvoll eingesetzt werden!

MEIN TEAM IN NIEDERSACHSEN STELLT SICH VOR

Wie angekündigt, hier eine kleine aber feine Vorstellung der Menschen, die mich in und aus meiner Wahlkreisregion in Niedersachsen unterstützen:

🌸 Simone, die mein Wahlkreisbüro in Osterode betreut und mich außerdem bei meiner Arbeit im Tourismusausschuss unterstützt
🌻 Felix, der sich um Themen mit niedersächsisch-landespolitischem Bezug kümmert
🌺 Linus, der für mich die Presselage im Blick behält und auch für sonstige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist
🌼 und Falk, der für mich den Raum Braunschweig betreut, für den ich auch mit zuständig bin.

NOCH EIN PAAR GEDANKEN ZUR VEREINBARKEIT IN DER FAZ

Vor ein paar Tagen habe ich mit Livia Gerster für die FAZ über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Politik gesprochen. Wenn wir möchten, dass Politiker:innen Menschen sind und bleiben, müssen wir diese auch menschlich behandeln und an menschlichen Maßstäben messen. Und dazu gehört eben auch, dass wir Zeit für Familie und Freund:innen eingestehen.

Den ganzen Artikel, in dem sich auch noch andere Kolleg:innen von mir zu diesem Thema äußern, findet ihr hier.

Habt ein schönes Osterwochenende (mit viel Familienzeit)! 🌷

MEIN TEAM IN BERLIN STELLT SICH VOR

Jetzt gerade, so kurz vor Ostern ist Wahlkreiswoche, aber trotzdem braucht es Menschen, die in meinem Berliner Büro die Stellung halten und die mich v. a. in den Sitzungswochen bei meinen Aufgaben unterstützen. In diesem Post stellen sich euch die Mitglieder dieses Teams selbst ein bisschen genauer vor: 

🗓 Alex, der das Büro und zum Glück auch meinen Kalender organisiert
📚 Konsti, Alice und Axel, die mich als wissenschaftliche Mitarbeiter:innen unterstützen 
📷 und Mathilde, die dafür sorgt, dass z. B. auf diesem Instagram-Account was los ist.

💡Aber das sind tatsächlich noch nicht alle Menschen, mit denen ich zusammen arbeite, denn auch bei mir vor Ort in Niedersachsen und im Wahlkreis habe ich großartige Unterstützung. Also stay tuned für Teil 2 der Teamvorstellung 🤫

MPK ZUR GEFLÜCHTETENUNTERBRINGUNG: WAS KAM RAUS?

Für die sichere Versorgung und Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten!

💡 In der vergangenen Wochen fand die sogenannte Ministerpräsident*innen-Konferenz, kurz MPK, statt. In der ging es insbesondere um die Kostenbeteiligung an der Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine. Welche Einigungen es gab und wie ich diese bewerte, findet ihr in den folgenden Slides ⬇️

EIN PAAR GEDANKEN ZUR VEREINBARKEIT

Hier war es ein paar Tage ruhiger. Mein Großvater ist gestorben. 🖤 

Heute bin ich aber so wütend, dass ich schreiben muss. Mir ist Familie super wichtig. Als ich letzte Woche trotz meines Großvaters nicht aus Berlin wegkonnte, weil Sitzungswoche war, ist meine Familie nach Berlin gekommen, damit ich nicht alleine war. Auf Zeit mit der Familie zu verzichten, ist für mich das härteste an Berufspolitik. Es gibt aber auch Momente, da bin ich nicht mehr bereit auf Familienzeit zu Gunsten von Politik zu verzichten. Und ich bin davon überzeugt, wenn es diese Momente nicht mehr geben würde, dann könnte ich auch keinen guten Job mehr in Berlin machen. 

Anne Spiegel war eine großartige Ministerin! Im letzten halben Jahr hat sie die Abschaffung von 219a StGB, den Sofortzuschlag für Kinder und die Kindergrundsicherung angeschoben. In den letzten Wochen hat sie ein Koordinierungsnetzwerk auf die Beine gestellt, um sicherzustellen, dass Ukrainische Waisenkinder sicher und schnell nach Deutschland evakuiert werden können. Das war ein echter Aufbruch zu einer neuen, zu einer Familienpolitik auf der Höhe der Zeit!

Die Kampagne der Union und der Bildzeitung gegen Anne, ist nichts, als ein Angriff auf Frauen in der Politik. Ein Angriff auf Frauen, die Politik für Frauen machen und Gleichberechtigung erkämpfen. Das passt den Herren von Bild und Co nicht und deshalb versuchen sie Anne mundtot zu machen, mit allen Mitteln, deshalb haben sie versucht Annalena im Wahlkampf zu zerreden, deshalb wird Ricarda am laufenden Band angefeindet.

Es ist so wichtig, dass wir zusammen dagegen stehen. Annes Rücktritt ist bitter, aber wir stehen weiter solidarisch an ihrer Seite. Und wir kämpfen weiter zusammen für eine feministische Politik! ✊

Hier wird es noch ein paar Tage etwas weniger Content geben, weil Privatleben gerade berechtigterweise viel Zeit und Kapazitäten einnimmt.

EIN UPDATE ZUR IMPFPFLICHT

Ich habe am Donnerstag für die Impfpflicht gestimmt. Leider hat der Gesetzentwurf keine Mehrheit gefunden. Es galt eine Grundlage zu schaffen, die im Herbst und Winter weitere Lockdowns verhindert, weil unser Gesundheitssystem wirksam vor einer Überlastung geschützt ist. Eine möglichst hohe Impfquote ist entscheidend. 

Wir schützen damit auch die Menschen, die besonders unter Lockdowns leiden. Gerade für Kinder in schwierigen Wohnsituationen können wir uns keinen weiteren Lockdown leisten. Wir schulden es diesen Kindern, dass wir alles dafür tun, einen weiteren Lockdown zu verhindern. Auch den Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen schulden wir, alles dafür zu tun, dass sie in ihrer Arbeit zurück kommen können, zu einer ohnehin schon viel zu schwierigen Normalität.

Auch das Impfregister, welches im Gesetzvorschlag mit der Impfpflicht ab 60 enthalten war, ist ein wichtiges Instrument, um die Impfpflicht umsetzbar zu machen und auch den Kommunen ausreichend Überblick zu bieten. Der Kompromissvorschlag sah auch vor, dass wir im Juni und im September noch einmal auf die Ergebnisse der Arbeit bis dahin gucken und hinterfrage, ob wir eine Impfpflicht zu dem jeweiligen Zeitpunkt noch brauchen, oder sie auf die Gruppe der 18 bis 59 Jährigen ausweiten.

Auch wenn ich mich bislang für eine Impfpflicht ab 18 eingesetzt hatte, enthielt der Vorschlag, der am Donnerstag leider nicht die Mehrheit im Bundestag gefunden hat, diese wichtigen Maßnahmen und wäre somit ein guter Grundstein für die weitere Bekämpfung der Pandemie gewesen. 

Es ist bitter, dass wir jetzt ohne Regelung dastehen, weil die Union aus machtpolitischen Interessen jegliche Kompromissfindung blockiert hat. Es wird aber weiter verhandelt! 

WAS TUN WIR GEGEN HOHE ENERGIEPREISE?

Als Ampelkoalition haben wir diese Woche ein umfangreiches Maßnahmenpaket für finanzielle Entlastungen und mehr Energieunabhängigkeit auf den Weg gebracht. Das hat gleich mehrere Gründe: Wir müssen sowohl schnellstmöglich Bürger:innen entlasten, die unter hohen Energiepreisen leiden, als auch eine Kehrtwende weg von sehr klimaschädlichen fossilen Energien vorantreiben, die uns dazu noch massiv abhängig machen von Putins Russland und anderen autoritären Staaten.

Konkret wurde eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro beschlossen, die über die Einkommenssteuer sozial ausgestaltet wird. Auch für jedes Kind sollen, zusätzlich zum Kindergeld, 100 Euro ausgezahlt werden. Menschen mit geringeren Einkommen profitieren von diesem Paket am stärksten.

Auch bei den täglichen Kosten für den Arbeitsweg entlasten wir Bürger*innen. Drei Monate lang werden bundesweit die Monatstickets nur 9 Euro kosten. 

Dieses Paket zeigt eindeutig: Die neue Koalition macht einen Unterschied im Leben von uns allen. So hat aktuelle Krise nicht zur Folge, dass die ärmsten Menschen in unser Gesellschaft endgültig abgehängt werden. Im Gegenteil – wir verteilen die Last der aktuellen Krise fair!